Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für Ihre Online-Warenbestellungen über unsere Zauberstahl-Homepage und Barkäufe auf Märkten, Messen und anderen Veranstaltungen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zauberstahl, Ebersbergerstr. 13, 91126 Schwabach, Deutschland, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Zustandekommen und Inhalt des Vertrages
2.1 Allen Vertragsabschlüssen mit uns liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden vom Auftraggeber mit Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung.
2.2 Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald wir dem Angebot eine Bestellnummer zuteilen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
2.3 Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen.
2.4 Abbildungen und Angaben über den Vertragsgegenstand in beim Vertragsabschluss gültigen Katalogen, Prospekten und sonstigen Unterlagen sind nur annähernd maßgebend und keine zugesicherten Eigenschaften. Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen des Vertragsgegenstands während der Lieferzeit vor, sofern der Vertragsgegenstand und dessen Aussehen dadurch für den Auftraggeber keine unzumutbaren Änderungen erfährt. Alle Mengen-, Maß-, Farb- und Gewichtsangaben verstehen sich unter den handelsüblichen Toleranzen.
2.5 Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf dieses Erfordernis kann nicht verzichtet werden.
3. Widerrufsrecht und Rückgaberecht
3.1 Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§ 312d i.V.m. §§ 355, 357 BGB). Danach können Sie ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung bzw. der letzten Teillieferung und ordnungsgemäßer Belehrung in Textform von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der gesamten Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an oben genannte Adresse der Firma
Zauberstahl
Ebersbergerstr. 13
D - 91126 Schwabach.
Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung müssen Sie die gesamte Ware an uns zurücksenden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung dieser Waren behalten wir uns weitere Schritte vor.
3.2 Wir tragen die Rücksendungskosten im Falle eines Widerrufs oder einer Rückgabe nach vorstehendem Absatz, wenn der Warenwert 40,- € übersteigt.
3.3 Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Kann der Käufer die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, so hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten.
3.4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Preise verstehen sich in Euro ohne Verpackungs- und Versandkosten. Sind die Preise als Nettopreise gekennzeichnet, kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.
4.2 Die Artikel werden grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Ein Anspruch auf Skontoabzug besteht nicht.
4.3 Zu Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Nachnahme / Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
4.4 In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies werden wir im Voraus dem Kunden bekannt geben und mit ihm abstimmen.
4.5 Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung.
4.6 Die Aufrechnung mit von uns bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Auftraggeber wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
5. Zahlungsverzug, Vermögensverschlechterung, Stundung
5.1 Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug oder erhalten wir über seine Zahlungsfähigkeit bzw. Vermögensanlage unbefriedigende Auskunft, so können wir bezüglich laufender Aufträge die Weiterarbeit bis zur vollen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung einstellen. Wird diese Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist nicht erbracht, sind wir berechtigt, den Vertrag zu kündigen und dem Auftraggeber die bisher entstandenen Kosten einschließlich entgangenen Gewinns in Rechnung zu stellen.
5.2 Ist Teilzahlung vereinbart, so wird der gesamte Restbetrag zur sofortigen Zahlung fällig, sobald der Auftraggeber mit zwei Raten ganz oder teilweise im Verzug ist.
5.3 Bei verspäteter Zahlung oder Stundung sind wir vorbehaltlich der Geltendmachung eines größeren tatsächlichen Verzugsschadens berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu verlangen.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet. Die uns entstehenden Kosten hat der Auftraggeber zu tragen.
6.2 Die Geltendmachung eines Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstands durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet.
7. Lieferzeit, Leistungsverzug, Unmöglichkeit
7.1 Wann die Lieferung erfolgen kann, hängt vom jeweiligen Artikel ab. Artikel im Onlineshop liefern wir in ca. einer Woche nach Erhalt Ihrer Bestellung. Die genaue Lieferzeit hängt von zusätzlichen Faktoren, wie z.B. der Verfügbarkeit der Ware ab. Sollte ein Artikel vorübergehend oder nicht mehr lieferbar sein, werden wir sie hierzu informieren.
7.2 Von 7.1 sind Sonderanfertigungen ausgeschlossen. Bei Sonderanfertigungen und Einzelstücken müssen durch den erheblichen Mehraufwand länger Lieferzeiten in Kauf genommen werden.
7.3 Nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Auftraggebers verlängern die Lieferzeit angemessen.
7.4 Liegt eine von uns verschuldete Liefer- oder Leistungsverzögerung vor, kann der Auftraggeber uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen, mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Vertragsgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Auftraggeber berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung, beschränkt auf den Vertragsabschluss voraussehbaren Schaden, höchstens aber 10% des Werts des Auftragsteils, der nicht erfüllt wurde, zu verlangen, es sei denn, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
7.5 Im Fall der verspäteten Lieferung oder Leistung kann der Auftraggeber höchsten 5% vom Werte desjenigen Teils der Gesamtlieferung bzw. Leistung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann, als Verzugsentschädigung fordern. Ausgeschlossen sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns vorliegt, alle weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers einschließlich Schadenersatzansprüche aus entgangenem Gewinn und Folgeschäden. 7.6 5.3 und 5.4 gelten entsprechend im Fall einer uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Lieferung bzw. Leistung.
8. Lieferung, Gefahrübergang und Entgegennahme
8.1 Wir liefern nach unserer Wahl ab Werk oder ab unserer Vertriebsstelle unter vorläufiger Übernahme aller Kosten. Die verauslagten Kosten können wir dem Auftraggeber effektiv oder pauschal in Rechnung stellen. Wir sind berechtigt, auf Kosten des Auftraggebers den Vertragsgegenstand gegen Transportschäden zu versichern.
8.2 Teillieferungen und Teilleistungen durch uns sind zulässig.
8.3 Nimmt der Auftraggeber den Vertragsgegenstand nicht termingemäß ab, so sind wir berechtigt, ihm eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf anderweitig darüber zu verfügen und den Auftraggeber mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern. Unberührt davon bleiben unsere Rechte, unter den Voraussetzungen des § 326 BGB vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangen wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung, können wir 10% des vereinbarten Preises zuzüglich des Entgelts für bereits erbrachte Arbeitsleistung und verbrauchtes Material als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweislich nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Wir behalten uns vor, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen.
9. Gewährleistung, Mängelrüge
9.1 Für alle Lieferungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Danach bestehen bei Sachmängeln zunächst Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung/Neulieferung), bei Vorliegen besonderer gesetzlicher Voraussetzungen die weitergehenden Ansprüche auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises sowie Schadensersatz oder Aufwendungsersatz. Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach Übergabe der Ware. Während der vereinbarten oder ausgelobten verlängerten Garantiezeiten können wir nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Gelingt die Mängelbeseitigung auf diese Weise nicht, können Sie nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
9.2 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber den ausliefernden Mitarbeitern des Paketdienstes. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Im Fall nicht rechtzeitiger Rüge gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt.
9.3 Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung und Behandlung, Nichtbeachtung unserer Aufstellbedingungen, natürliche Abnutzung, unterlassene Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse usw. zurückgehen, sofern sie nicht durch uns verschuldet sind.
10. Ausfuhrbestimmungen
Beim Export der von uns gelieferten Waren hat der Auftraggeber die einschlägigen Ausfuhrbestimmungen zu beachten.
11. Datenschutz
11.1 Wir schützen gemäß § 33 BDSG sorgsam Ihre Privatsphäre und gehen mit Ihren Daten vertraulich um. Sie können unsere Webseite grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind.
11.2 Wenn Sie bestellen erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten zur Abwicklung Ihrer Bestellung. . Die dafür erforderlichen Vertrags- und Lieferdaten werden ggf. an Dienstleister (z.B. Transporteure) weitergeleitet. Dies betrifft insbesondere die Paketdienste Hermes und GLS. Sie können die Datenschutzhinweise auf deren Homepages einsehen.
11.3 Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen wir gegebenenfalls Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren von der Schufa, 65201 Wiesbaden, ab.
11.4 Wenn Sie personalisierte Dienste in Anspruch nehmen (wie beispielsweise Newsletter oder Ihre Mail-Anfragen), werden Ihre Registrierungsdaten zur Pflege der Kundenbeziehung und bedarfsgerechten Gestaltung unserer elektronischen Dienste erhoben und verarbeitet. Ferner werden die von Ihnen im Rahmen Ihrer Einwilligung beim Newsletter aufgerufenen Informationen zu einem Nutzerprofil zusammengefügt, um Ihnen auf Sie persönlich zugeschnittene Angebote machen zu können. Es erfolgt keine unerlaubte Datenweitergabe an Dritte.
11.5 Bei Barverkäufen auf Messen, Märkten und ähnlichen Veranstaltungen sind wir bei Ausstellen von Quittungen und Rechnungen verpflichtet, Ihre vollständigen Adressdaten aufzunehmen, sobald der Warenwert 150,00 € übersteigt.
12. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Firma Zauberstahl verweist unter Umständen auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die Firma Zauberstahl erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.zauberstahl.de. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
13. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei der Firma Zauberstahl. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
14. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Zahlungen des Auftraggebers sowie unsere Lieferungen und Leistungen mit Ausnahme von Leistungen beim Auftraggeber ist der Sitz unserer Firma bzw. unserer Geschäftsstelle. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung der einheitlichen Kaufgesetze wird ausgeschlossen. Gerichtsstand auch für Wechsel und Schecksachen ist Schwabach – Sitz der Firma Zauberstahl. Vertriebsstelle, innerhalb deren Vertragsgebiet der Vertrag geschlossen wurde, soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Für den Fall der Unwirksamkeit verpflichtet sich die Firma Zauberstahl eine neue Regelung zu treffen, die wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitestgehend entspricht.
Stand: 21.04.2008